6B_490/2010: Anrechnung vorsorglicher jugendstrafrechtlichen Schutzmassnahme auf Freiheitsentzug (amtl. Publ.)

Mit dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 11. Januar 2011 (6B_490/2010) hat das Bundesgericht entschieden, dass eine vorsorglich angeordnete Schutzmassnahme nicht automatisch auf einen Freiheitsentzug anzurechnen ist. Der jugendliche Täter war in einer geschlossenen Einrichtung untergebracht worden (vgl. 15 Abs. 1 und 2 JStG). Die Vorinstanz, das Obergericht ZH, hatte diese vorsorgliche Unterbringung im Rahmen der Strafausfällung auf die ausgefällte Strafe angerechnet. Die Jugendstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich erhob dagegen Beschwerde, die gutgeheissen wurde. Das Bundesgericht verwirft die Ansicht der Vorinstanz, dass vorsorgliche Schutzmassnahmen als Untersuchungshaft im Sinne von Art. 110 Abs. 7 StGB zu verstehen seien, weshalb Art. 51 StGB (Anrechnung von Untersuchungshaft) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 JStG anzuwenden und die vorsorgliche Massnahme auf den Freiheitsentzug anzurechnen sei.
1.6.1 […] Das Jugendstrafrecht nimmt im Gegensatz zum Strafgesetzbuch eine klare Unterscheidung zwischen vorsorglichen Schutzmassnahmen (Art. 5 JStG und Art. 26 Abs. 1 lit. c JStPO) und der Untersuchungshaft (Art. 6 aJStG bzw. Art. 26 Abs. 1 lit. b JStPO) vor. Im Sinne einer ultima ratio darf die Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn ihr Zweck nicht durch andere Massnahmen erreicht werden kann (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 aJStG bzw. Art. 27 Abs. 1 JStPO). Es widerspricht daher der Gesetzessystematik, vor allem aber Sinn und Zweck des Jugendstrafrechts, Untersuchungshaft und vorsorgliche Schutzmassnahmen im vorliegenden Zusammenhang gleich zu behandeln.
Mit Verweis auf Art ...Zum vollständigen Artikel

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