Auch das Übersinnliche hat seinen Preis

Für „kartengestützte Lebensberatungsleistungen“ greift so mancher tief in die Tasche. Einem Kunden, dem die Zukunft nicht gefällt, scheint das Bürgerliche Gesetzbuch einen hübschen Ausweg zu bieten: Kartenlegen ist doch Mumpitz, also „unmöglich“, wie der Rechtsanwender sagt. Unmögliches muss aber nicht vergütet werden.

Ein Trugschluss, wie der BGH nun entschied. Er hat den Vergütungsanspruch einer freiberuflichen Kartenlegerin vorerst gerettet, die in den Vorinstanzen um ihren verdienten Lohn gebracht worden war und sich damit als Retter der kartenlegenden Lebensberatung erwiesen.

Einigkeit zwischen den Instanzen bestand noch darin, dass eine Leistungspflicht, die auf Lebensberatung mittels magischer Kräfte gerichtet ist, dem tätigkeitsbezogenen Dienst- und nicht dem erfolgsbezogenen Werkvertragsrecht zuzuordnen war. Auch bei der Bejahung einer objektiv unmöglichen und damit ausgeschlossenen Leistung gemäß § 275 Abs. 1 BGB waren die Gerichte noch einer Meinung, wobei der BGH in seinem Urteil (vom 13. Januar 2011 – III ZR 87/10) einen durchaus interessanten Aspekt kurz beleuchtete: Soweit nämlich nur „eine jahrmarktähnliche Unterhaltung erwartet und geschuldet“ wird und gerade keine echte magische und übernatürliche Lebensberatung, scheidet objektive Unmöglichkeit aus. Abzugrenzen seien diese Alternativen durch Auslegung der jeweiligen Vereinbarung unter Berücksichtigung aller Umstände – ein für diesen Bereich wunderbar rechtssicherer Abgrenzungsmechanismus ...

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