Untreue kurz nach Eheschließung soll kein Härtegrund sein

In der FamRZ 2011, 218 wird eine Entscheidung des OLG München vom 28.7.2010, 33 WF 1104/10 veröffentlicht. Danach hatte eine Ehefrau, der 3 Tage nach der Hochzeit von einer engen Freundin gebeichtet wurde, dass der frisch getraute Ehemann ihr gerade eine Liebeserklärung gemacht habe, Scheidungsantrag eingereicht- und zwar unter Berufung auf § 1565 Abs. 2 BGB als Härtefallantrag ohne Erfordernis des Einhaltens eines Trennungsjahres. Später fand die betrogene Ehefrau noch heraus, dass der Angetraute schon am Vorabend der Hochzeit ihrer besten Freundin seine Liebe offenbart habe. Die Ehefrau hatte Verfahrenskostenhilfe beantragt, diieser Antrag wurde vom Amtsgericht mangels Erfolgsaussichten abgelehnt, weshalb sich nunmehr das OLG mit der Beschwerde zu befassen hatte. Auch das OLG sah keinen Grund in der Person des Ehemannes, der das Abwarten des Trennungsjahres als "unzumutbare Härte" erscheinen liese. Ein Treuebruch alleine rechtfertige noch nicht die Annahme eines Härtefallgrundes. Nur wenn Umstände hinzutreten, die es für den anderen Ehegatten geradezu als entwürdigendes Unrecht erscheinen lassen, wenn man ihn noch länger am Eheband festhalten wollte, sei von einer unzumutbaren Härte auszugehen ...Zum vollständigen Artikel

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