Unterhaltsleitlinien des OLG Oldenburg

Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Oldenburg haben die aktualisierte Fassung ihrer Unterhaltsrechtlichen Leitlinien veröffentlicht. Diese Leitlinien dienen der Information der Öffentlichkeit und der Gerichte über die Grundsätze der Rechtsprechung in Unterhaltsverfahren. Gleichzeitig tragen sie bei gleichgelagerten Problemen zu einer einheitlichen Rechtsanwendung bei. Sie sind allerdings nur eine Richtlinie und nicht rechtsverbindich.

Die zum 1. Januar 2011 wirksam gewordenen Änderungen betreffen im Wesentlichen die Anpassung der Selbstbehaltssätze. Bei dem Selbstbehalt handelt es sich um den Betrag, der einem Unterhaltsverpflichteten auf jeden Fall verbleiben müssen, um seinen eigenen Lebensbedarf bestreiten zu können. Seine Höhe ist nach den jeweiligen Unterhaltsverhältnissen gestaffelt. Gemäß einer Übereinkunft aller Oberlandesgerichte sind die seit 2007 geltenden Sätze überwiegend um 50 €, beim Elternunterhalt um 100,- € angehoben worden. Beim Kindesunterhalt hingegen bleibt der Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige, die kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit beziehen, mit 770,- € unverändert. Eine weitere Änderung betrifft den Bedarf für studierende Kinder, der nunmehr 670,- € (zuvor 640,- €) beträgt.

Keine Erhöhung hat es bei den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle gegeben, nachdem der Kindesunterhalt aufgrund der erheblich gestiegenen Kinderfreibeträge bereits zum 1. Januar 2010 angehoben worden war.

Inhalt[↑] Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen 1. Geldeinnahmen 2. Sozialleistungen 3. Kindergeld 4. Geldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers 5. Wohnwert 6. Haushaltsführung 7. Einkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit 8. Freiwillige Zuwendungen Dritter 9. Erwerbsobliegenheit und Einkommensfiktion 10. Bereinigung des Einkommens Kindesunterhalt 11. Bemessungsgrundlage 12. Minderjährige Kinder 13. volljährige Kinder 14. Verrechnung des Kindergeldes Ehegattenunterhalt 15. Unterhaltsbedarf 16. Bedürftigkeit 17 ...Zum vollständigen Artikel


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