LG Frankfurt am Main: Hotel haftet nicht für Filesharing der Gäste

Was war passiert?Ein Hotel bot seinen Gästen ein einen Internet-Zugang über ein drahtloses, sicherheitsaktiviertes und verschlüsseltes Netzwerk an. Die Gäste wurden dabei vor Nutzung auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hingewiesen. Einer der Gäste nutzte diesen Zugang wohl dennoch dazu, urheberrechtlich geschützte Werke im Rahmen einer Tauschbörse zu verbreiten. Daraufhin wurde das Hotel kostenpflichtig abgemahnt und zur Unterlassung und Zahlung der Abmahnkosten aufgefordert. Hiergegen verwahrte sich das Hotel und forderte den Abmahner seinerseits zur Erstattung seiner Anwaltskosten auf.

Wie entschied das LG Frankfurt am Main?Das LG Frankfurt am Main (Urteil vom 18.08.2010 – Az. 2-6 S 19/09) verneinte eine Haftung des Hotels und verurteilte den Abmahner zum Ersatz der für die Rechtsverteidigung entstandenen Rechtsanwaltskosten.

Das Hotel könne allenfalls als Störer haften, da das Hotel bzw. seine Mitarbeiter weder Täter noch Teilnehmer der Urheberrechtsverletzung seien ...

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