EuGH: "ilink" als Marke nicht für Bereiche Software und Telekommunikation eintragbar

06.02.11

DruckenVorlesen

Der Begriff "ilink" ist markenrechtlich nicht schutzfähig für die Bereiche Telekommunikation und Software. Der durchschnittliche Verbraucher sieht in der Bezeichnung lediglich einen beschreibenden Gattungsbegriff und keine Herkunftsfunktion (EuGH, Urt. v. 16.12.2010 - Az.: T -161/09).

Der Begriff sei nicht ausreichend unterscheidungskräftig. Der durchschnittliche Verbraucher werde den Begriff "link" aus dem ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK