Der BGH ruft den EuGH zur Frage der Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen an

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Manche überlegen sich, dem Mainstream zu entfliehen – oder dem neuen Mainstream zu folgen, je nach Blickwinkel -, und steigen aus der Windows-Welt aus; wir haben es getan, aber der Segen des neuen Betriebssystems hat natürlich auch einen Fluch: die eingeschränkte Programmzahl.

Unser grösstes Hindernis war die Branchensoftware, denn die von uns genutzte läuft nun einmal nur auf der Basis von Windows. Was bleibt, ist Zweigleisigkeit: in der Regel arbeiten wir mit Mac OSX, für einige Anwendungen nutzen wir eine Virtualisierungssoftware und sodann Windows – und damit stellt sich sofort die Frage der zusätzlichen Windows-Lizenzen und deren möglichst kostengünstigen Beschaffung.

Wir hatten natürlich die alten Lizenzen unserer bisherigen Rechner, aber was ist bei einem Umstieg auf neue Programme – die man selten einsetzt; schnell denkt man an den Ankauf von gebrauchten Lizenzen, und genau mit dieser Frage beschäftigte sich der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs jetzt.

Allerdings kam er zu dem Ergebnis, dass die Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorzulegen sei (Beschluss vom 3. Februar 2011 – I ZR 129/08 – UsedSoft).

Der Sachverhalt:

Der klagende Computersoftwareentwickler vertreibt seine Programme in der Weise, dass seine Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite des Herstellers auf ihren Computer herunterladen. In seinen Lizenzverträgen ist bestimmt, dass das Nutzungsrecht, das die Kunden an den Computerprogrammen erwarben, nicht abtretbar sei.

Die Beklagte im Ausgangsprozesse handelt mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen. Im Oktober 2005 bot sie „bereits benutzte“ Lizenzen für Programme der Computerentwicklers an ...

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