Ist die AltölVO im Onlinehandel anwendbar?

Im Rahmen der Tätigkeit und des Internetauftritts eines Onlinehändlers hat dieser nicht nur verschiedene gesetzliche Vorgaben einzuhalten, sondern auch den Endkunden darüber zu informieren. Die bekanntesten Informationspflichten sind dabei die der BGB-InfoV, die nunmehr teilweise in das Bürgerliche Gesetzbuch übertragen wurden. Daneben gibt es aber auch eine andere Vielzahl von Vorschriften, die den Onlinehändler dazu zwingen, entsprechende Angaben zu machen. Dabei kann ein Mitbewerber über den § 4 Nr. 11 UWG einen solchen Verstoß geltend machen, was dann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung nach sich zieht, um die Parität herzustellen. Um eine solche Vorschrift, deren Einhaltung im Interesse der Marktteilnehmer liegt, soll es im nachfolgenden Fall gehen.

1. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem der spätere Antragsgegner einen Onlineshop betrieb, über die dieser unter anderem Getriebeöl für Verbrennungsmotoren vertrieb. An keiner Stelle des Onlineauftritts erfolgte jedoch der Hinweis, dass es Rücknahmestellen für gebrauchtes Motorenöl gebe. Dies kam einen Mitbewerber zur Kenntnis, der daraufhin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit der Begründung aussprach, hierin liege ein Verstoß gegen de AltölVO ...

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