Treffen sich der Marlboro-Cowboy und der Kingsboro-Cowboy…

…reiten Seit‘ an Seit‘ mit rauchenden Köpfen gemächlich in die untergehende Sonne – und wissen danach nicht mehr, wer sie sind. Für das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) scheint dies zumindest ein plausibler Ausgang dieser denkwürdigen Begegnung zu sein.

Ein Unternehmen hatte u.a. für die Produkte „Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer“ die Gemeinschaftsmarke „KINGSBORO“ (CTM 008840514) angemeldet. Dagegen hatte der Philip Morris-Konzern Widerspruch u.a. aus der Gemeinschaftsmarke „MARLBORO“ (CTM 000075606) eingelegt.

Gestützt wurde dieser Widerspruch insbesondere auf eine Verletzung von Art. 8 Abs. 5 GMV: Die Marke „MARLBORO“ sei u.a. für die Produkte „Zigaretten“ und „Tabak“ eine weithin bekannte Marke. Daher bestehe die Gefahr, dass durch die Benutzung der Bezeichnung „KINGSBORO“ eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung oder Unterscheidungskraft der Marke „MARLBORO“ erfolge. Denn die Marke „MARLBORO“ sei erst durch jahrelange Investitionen von Philip Morris zu dem geworden, was sie sei – ein Symbol für ein bestimmtes Lebensgefühl im Zusammenhang mit Zigaretten und Rauchen. Daran wolle die Anmelderin der Marke „KINGSBORO“ nun ohne weiteres und ohne eigene Anstrengungen partizipieren. Dieser Image-Transfer verstoße aber gegen Art. 8 Abs. 5 GMV.

Das HABM folgte in seiner Entscheidung vom 28.01 ...

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