Darf mit „gebrauchter“ Software gehandelt werden?

Die Frage klingt banal, ist sie aber nicht. Auch den Richtern des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats stellte sich eben diese Frage in einem anhängigen und als “UsedSoft” bezeichneten Verfahren, was sich aus einer aktuellen Pressemitteilung des BGH ergibt.

Mit Beschluss vom heutigen Tag (Beschl. v. 03.02.2011, Az. I ZR 129/08) wird die Frage, ob der Handel mit gebrauchter Software zulässig ist, dem EuGH vorgelegt. Für Händler von gebrauchter Software stellt die Vorlage zum EuGH wohl eine Hiobsbotschaft dar – die Rechtsunsicherheit im Handel mit gebrauchter Software und deren Lizenzen bleibt erhalten.

Dem Beschluss lag ein Rechtsstreit zu Grunde, in dem die Klägerin der Ansicht war, dass ihre Urheberrechte dadurch verletzt würden, dass die Beklagte weitere Erwerber „gebrauchter“ Softwarelizenzen dazu veranlasse, eine Vervielfältigung der Programme herzustellen.

Klärungsbedarf hat der BGH bezüglich der Frage, ob ein Zweiterwerber Berechtigter gemäß § 69 d Abs. 1 UrhG wird. Nach Art ...

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