BGH: Zur Frage, ob das Widerrufsrecht auf “Verbraucher” beschränkt werden darf

BGH, Urteil vom 01.12.2010, Az. VIII ZR 82/10 §§ 312d Abs. 1 Satz 1; 346 Abs. 1; 355 Abs. 1 Satz 1; 357 Abs. 1 Satz 1 BGB

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat die Entscheidungsgründe des oben genannten Urteils genutzt, um eine in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht bemerkenswerte Rechtsansicht zu äußern. Gegenständlich war die Frage, ob die von einem Onlinehändler konkret gewählte Widerrufsbelehrung dem gesetzlichen Muster entsprochen habe (was der BGH im Ergebnis verneinte). Hierzu führte der Senat aus: “Di ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK