Die Rechtsgebiete im Überblick

Wer sich durch den Dschungel deutscher Gesetze schlagen will, ohne darin verloren zu gehen, der benötigt als Kompass einen systematischen Überblick. Eben diesen soll der folgende Beitrag darstellen.

I.

Auf der obersten Ebene zerfallen die Gesetze in zwei Teile, nämlich das Privatrecht auf der einen und das öffentliche Recht auf der anderen Seite. Jede Rechtsnorm lässt sich dem einen oder dem anderen Gebiet zuordnen. Umstritten und damit unklar ist aber, nach welchen Kriterien die Zuordnung zu erfolgen hat. Für die vorliegende Einführung soll eine etwas vereinfachte Darstellung genügen:

Privatrecht ist demnach gegeben, wo sich Rechtssubjekte (zum Beispiel Menschen als sog. natürliche Personen) auf dem Boden rechtlicher Gleichordnung begegnen. (Wirtschaftliche Gleichordnung ist hingegen kein Kriterium.)

Beispiel: Privatperson K kauft bei Schreibwarenhändler V Bürobedarf ein. Die verschiedenen Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag werden von privatrechtlichen Gesetzen geregelt.

Hingegen liegt öffentliches Recht vor, wenn mind. ein handelndes Rechtssubjekt ein Hoheitsträger („Staat“ im weitesten Sinne) ist und auch gerade als Hoheitsträger berechtigt und verpflichtet wird.

Beispiel: Baubehörde B erteilt dem Bauherrn H auf dessen Antrag hin eine Baugenehmigung. Eine Privatperson könnte die Baugenehmigung nicht bewilligen. B handelt in ihrer Funktion als Hoheitsträgerin und damit öffentlich-rechtlich.

Gegenbeispiel: Baubehörde B kauft bei Schreibwarenhändler V Bürobedarf ein. Hier liegt Privatrecht vor, weil B so handelt, wie es auch jeder andere könnte. Die Rechte und Pflichten ergeben sich darum nicht aus dem öffentlichen, sondern aus dem Privatrecht.

II.

Es gilt, einige Sonderfälle zu beachten:

Das Zivilrecht ist eigentlich ein bestimmter Teil des Privatrechts ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK