Abmahnung von Mario Barth – “Nichts reimt sich auf Uschi”

Der Comedian Mario Barth hat sich den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke sichern lassen. Die markenrechtlichen Ansprüche – insbesondere für T-Shirt Aufdrucke – werden derzeit nach Berichten des „Spiegel-Online“ mittels Abmahnung von der kölner Anwaltskanzlei Jonas durchgesetzt.

T-Shirt Hersteller, die angeschrieben werden, könnte ein weiterer bekannter Slogan hinsichtlich der Kosten ins Gedächtnis gerufen werden: „Der Preis ist heiß“: Die Abmahnkosten für den Abdruck des Slogans „Nichts reimt sich auf Uschi“ belaufen sich nach Spiegel Online Informationen auf 1780,20 EUR. Dieser „heiße Preis“ ergibt sich aus dem von den Rechtsanwälten zugrundgelegtem Gegenstandswert in Höhe von 100.000,00 €. Ob dieser Gegenstandswert in der angesetzten Höhe im Falle eines gerichtlichen Verfahrens als Streitwert durch das zuständige Gericht bestätigt wird, kann zumindest bezweifelt werden. Ein Streitwert bemisst sich unter anderem immer nach dem Wert und der Bekanntheit der Marke und dem darin eigreifenden Angriffsfaktor durch die konkrete unberechtigte Nutzung des Zeichens. Die Bekanntheit und der Wert der Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ ist wohl eher begrenzt. Der Angriffsfaktor einer kleinen T-Shirt-Druckerei ist ebenfalls nicht so groß wie eine potenzielle Nutzung des Zeichens durch eine große Bekleidungskette für ihre Produkte.

Über die Eintragungsfähigkeit des Gags als Marke beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) in München kann wohl ebenfalls gestritten werden. Die erste Hürde hat Mario Barth jedenfalls genommen, da die Marke durch das DPMA als eintragungsfähig erachtet wurde und am 26.01.2011 unter der Registernummer 302010070820 in das Register aufgenommen wurde ...

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