Versteht sich von selbst: Wortzeichen „Lineas“ ist eintragungsfähig

Das Bundespatentgericht hat auf Beschwerde des Anmelders den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes aufgehoben und entschieden, dass das Wortzeichen „Lineas“ eintragungsfähig ist (Beschluss vom 27.12.2010; Az. 27 W (pat) 541/10).

Fall

Die Anmelderin stellte beim Deutschen Patent- und Markenamt den Antrag, das Wortzeichen „Lineas“ für u.a. Kommunikationsdienstleistungen als Marke einzutragen. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte die Anmeldung ab, mit der Begründung dem Wortzeichen fehlt es an der Unterscheidungskraft, da es einen beschreibenden Begriffsgehalt beinhaltet. „Linea“ bedeutet auf Spanisch Linie, so dass das angesprochene Publikum den Begriff als Beschreibung eines Produktsortiments verstehen kann. Die Anmelderin legte Beschwerde beim Bundespatentgericht ein. Mit Erfolg.

Entscheidung

Das BPatG war der Ansicht, dass dem Wortzeichen „Lineas“ die Unterscheidungskraft nicht fehlt. Zwar bedeutet das Wort in der deutschen Übersetzung „Linie“ oder „Umriss“ und wird auch in Deutschland als Beschreibung von Produkten verwendet, die zu einer bestimmten Serie gehören (z.B Produktpalette bzw ...

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