OLG Hamburg: Zwischen der Marke “JOOP! und der Wort-/Bildmarke “LOOP” besteht Verwechselungsgefahr

OLG Hamburg, Urteil vom 21.01.2010, Az. 3 U 264/06 §§ 5 Abs. 2, 15 Abs. 2, 15 Abs. 4 MarkenG

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “LOOP” (Abb. s.u.) eine Verwechslungsgefahr mit der Marke “JOOP” hinsichtlich Lederbekleidung und Handtaschen birgt. Das Gericht führte aus, dass die angesprochenen Verkehrskreise in dem Gesamtzeichen das Wort „LOOP” erkennen würden, welches eine klangliche Ähnlichkeit mit “JOOP!” aufweise. Hierfür spreche , dass durch den vorangestellten Buchstaben „L” und den nachgestellten Buchstaben „P” sehr nahe gelegt werde, auch die beiden mittleren Bestandteile als - wenn auch ausgeschmückte - Buchstaben, nämlich zwei „O”s aufzufassen. Darüber hinaus müsse bei ausgefallenen englische Wörter in einem noch erheblichen Umfang von einer Aussprache nach den Regeln der deutschen Sprache ausgegangen werden, so dass überwiegend die Aussprache als „lohp” erfolgen werde. Eine schriftbildliche und begriffliche Ähnlichkeit sei nicht festzustellen, jedoch bestehe hochgradige Branchennähe, überwiegend sogar Branchenidentität. Daraus folge nach Auffassung des Gerichts, dass bei Berücksichtigung der Wechselwirkung zwischen der zumindest durchschnittlichen Unterscheidungskraft der geschäftlichen Bezeichnung der Klägerin, der Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Bezeichnungen sowie der hohen Branchennähe, z.T sogar Branchenidentität eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Firmenschlagwort der Klägerin und der Marke der Beklagten gegeben sei. Zum Volltext der Entscheidung:

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

Urteil

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. Juni 2006, Az. 315 O 657/05, hinsichtlich des Tenors zu VI. abgeändert. Dieser lautet nunmehr wie folgt:

VI. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 900,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 28. Februar 2005 zu zahlen ...

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