Gemeinsamer Kredit von Eheleuten: keine einseitige Änderung der Raten

OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.01.2011, 8 WF 255/10

Der Ehemann kaufte sich einen Pkw. Die Anschaffung wurde über einen Kredit finanziert, den beide Ehepartner abschlossen. Der Kredit (rund 21.000 EUR) sollte mit monatlich 250 EUR zurückgeführt werden. Die Eheleute trennten sich wenig später und der Ehemann nahm den Pkw mit. Die Ehe wurde geschieden. Die Raten zahlte er zunächst in bisheriger Höhe weiter. Er vereinbarte dann - ohne Wissen seiner geschiedenen Ehefrau - mit der Bank eine deutliche Herabsetzung der Raten. Als die geschiedene Ehefrau einige Jahre später für eigene Zwecke ein Darlehen aufnehmen wollte erfuhr über ihre Bank, dass der frühere Pkw-Kredit noch in Höhe von ca. 10.000 EUR besteht, da der geschiedene Ehemann deutlich kleinere Raten vereinbart hatte. Sie selbst dachte, der Kredit sei schon längst vollständig zurückgezahlt. Die geschiedene Ehefrau forderte von ihrem Ex-Mann, dass dieser umgehend wieder Raten in vorheriger Höhe zahlt, damit sich die Kredittilung nicht noch über weitere Jahre hinzieht und sie endlich die ehelichen Schulden los ist. Da der Ex-Mann dem nicht nachkam, landete die Angelegenheit vor dem Familiengericht. Auch dort lehnte der geschiedene Ehemann den Anspruch ab. Zur Begründung gab er u.a. an, die Bank sei mit der neuen Ratenhöhe einverstanden ...

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