Die deutschen CERN-Delegierten und der Protonenbeschleuniger

Die Europäische Kernforschungsorganisation CERN (Conseil Europeen pour la Recherche Nucleaire) betreibt im schweizerischen Genf einen Protonenbeschleunigers mit einer Energie von mehr als 2 bis 3,5 Tera-Elektronenvolt (“LHC” – Large Hadron Collider), gegen den Umweltaktivisten vor deutschen Gerichten mobil machten. Nach dem Scheitern im einstweiligen Rechtsschutz blieb nun auch das Klageverfahren zumindest in der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgerichts Köln ohne Erfolg: Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht verpflichtet, ihre Delegierten im Rat der Europäischen Kernforschungsorganisation CERN zu einer Initiative gegen die weitere Inbetriebnahme des Protonenbeschleunigers in Genf anzuweisen.

Eine in Zürich lebende deutsche Staatsangehörige hatte beim Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilantrag und einer Klage gegen das Bundesministerium für Bildung und Forschung versucht, die Inbetriebnahme des Protonenbeschleunigers zu verhindern. In dem Protonenbeschleuniger sollen Teilchen mit hoher Energie aufeinander geschossen werden, um so den “Urknall” zu simulieren, aus dem die Erde entstanden ist. Die Klägerin befürchtet unter Berufung auf in der Wissenschaft vertretene Meinungen, dass bei dem Experiment so genannte “Schwarze Löcher” und andere Gefahren entstehen können, die im weiteren Verlauf zur Zerstörung allen irdischen Lebens führen. Nach überwiegender wissenschaftlicher Meinung birgt dieser Versuchsaufbau am CERN dagegen kein Gefahrenpotential.

Das CERN

Die durch Abkommen vom 1. Juli 1953 errichtete internationale Forschungseinrichtung wird von der Bundesrepublik Deutschland und 19 weiteren Mitgliedstaaten getragen. Ziel der Organisation ist die Zusammenarbeit europäischer Staaten bei der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Kernphysik. Die Organisation besitzt Völkerrechtspersönlichkeit sowie Rechts- und Geschäftsfähigkeit im Hoheitsgebiet jedes Mitgliedstaats ...

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