BAG: Vertragsstrafe bei Nichtantritt der Arbeit

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Vertragsstrafenvereinbarung benachteiligt den Arbeitnehmer grundsätzlich nicht unangemessen im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB, wenn sie für den Fall, dass der Arbeitnehmer sein befristetes Probearbeitsverhältnis nicht antritt, die Vereinbarung einer Vertragsstrafe in Höhe eines Bruttomonatsverdienstes vorsieht und die Kündigungsfrist während der Probezeit einen Monat beträgt. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 19.08.2010 entschieden (BAG, Urt. vom 19.08.2010 - 8 AZR 645/09, BeckRS 2011, 65096).

Im Formulararbeitsvertag hatten die Parteien u.a ...

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