6B_851/2010: Pfändungsbetrug

Mit Urteil vom 11. Januar 2011 (6B_851/2010) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, inwieweit bei einem Unterlassungsverhalten ein Verheimlichen im Sinne eines Pfändungsbetrugs (Art. 163 Ziff. 1 StGB) gegeben ist. Der Beschwerdeführer hatte vorgebracht, durch Konsumverzicht gespart zu haben und das aus dem Existenzminimum angesparte Vermögen ihm Rahmen der Lohnpfändung nicht hätte angeben zu müssen. Das Bundesgericht verweist eingangs auf seine Rechtsprechung, wonach es nicht am Schuldner sei zu bestimmen, welche Vermögenswerte pfändbar sind und welche nicht (E. 2.3.1 mit Hinweis auf BGE 129 IV 68 E. 2.2), und weist die Beschwerde ab. Schliesslich spreche der Zweck der Vorschrift dafür, dass der Schuldner z.B. auch gehalten sei, auf im Ausland erzielte Einkünfte und gelegene Vermögensgegenstände hinzuweisen; solches Vermögen sei zwar der schweizerischen Zwangsvollstreckung entzogen, könne aber für die Bestimmung des Existenzminimums sowie für die Frage, ob in der Schweiz gelegene Gegenstände unpfändbar seien, eine Rolle spielen (E. 2.3.2 mit Hinweis auf BGE 114 IV 11 E. 1b) ...Zum vollständigen Artikel

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