Microsoft gegen Markenregistrierung „App store“ durch Apple

Microsoft gegen Markenregistrierung „App store“ durch Apple.

Apple hat mit seinem Versuch die BezeichnunG „App store“ als Wortmarke in den USA zu registrieren, die Konkurrenz aufgeschreckt, die nun auch interveniert, um dies zu verhindern. Bereits 2008 hat die Apple Inc. unter der Registernummer 77525433, die Wortmarke für die Klassen 35, 38 und 42 angemeldet. Zumindest für den Begriff „Store“ möchte Apple keine Exklusivität – wie großzügig. (Disclaimer NO CLAIM IS MADE TO THE EXCLUSIVE RIGHT TO USE “STORE” APART FROM THE MARK AS SHOWN)

Gegen diese Anmeldung intervenierte Microsoft und weist das US-Patentamt darauf hin, dass der es bei dem Begriff um einen Gattungsbegriff handelt und der aufgrund seines beschreibenden Charakters nicht schutzfähig ist. Dabei wird seitens Microsoft ausführlich dargestellt, dass die Bezeichnung „App“ als Abkürzung für Applikation steht und es sich dabei um einen generischen Begriff handelt.

„App store,“ like „computer store,“ „the Italian store,“ „Discount Auto Parts Store“ and „Show warehouse,“ is a generic term for reteil store services featering software „apps.“

Seitens Microsoft wird darauf hingewiesen, dass es dem Unternehmen auch zukünftig möglich sein muss, ohne rechtliche Schritte seitens Apple fürchten zu müssen, die Bezeichnung „App Store“ für Plattformen zum Verkauf von Software zu nutzen ...

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