Wenn die Schöffin nicht deutsch spricht

Die Angeklagten hatten einen Supermarkt überfallen. Sie bedrohten die Kassiererinnen mit einem Gasrevolver und erbeuteten 1.445 €. Die Strafkammer verurteilte zwei der Angeklagten wegen besonders schweren Raubs jeweils zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren, den dritten Angeklagten wegen hierzu geleisteter Beihilfe zu einer Strafe von einem Jahr und sechs Monaten.

Nun kommts: Die Strafkammer war mit einer russischsprachigen Schöffin besetzt, die der deutschen Sprache „kaum mächtig“ war. Für die Schöffin zog deshalb das Gericht eine Dolmetscherin hinzu, die auch an den Urteilsberatungen teilnahm.

Dass der BGH mit Entscheidung vom 26. Januar 2011 – Az 2 StR 338/10 (bislang liegt nur die Pressemitteilung vor)– das Urteil zur Neuverhandlung aufgehoben hat, verwundert keineswegs, wundern muss man sich nur darüber, dass so etwas in deutschen Gerichtssälen trotz einschlägiger verfassungsgerichtlicher und höchstrichterlicher Rechtsprechung passiert:

Die Strafkammer war mit der Schöffin nicht vorschriftsmäßig nach § 338 Nr. 1 StPO besetzt ...

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