Betriebsbedingte Kündigung wegen Betriebsschließung

Die Klägerin arbeitete seit einigen Jahren als Sales Managerin in einem Hotel. Die Arbeitgeberin (= die Beklagte) betrieb dieses Hotel in einem Gebäude, das sie vom Eigentümer gepachtet hatte. Im November 2009 fasste sie den Entschluss, den Hotelbetrieb zum 31.12.2011 einzustellen. Aus diesem Grund kündigte sie im Dezember 2009 den Pachtvertrag über das Hotelgebäude zum 31.12.2011. Ebenfalls im Dezember 2009 kündigte die Arbeitgeberin die Arbeitsverträge sämtlicher im Hotel beschäftigter Mitarbeiter zum 31.12.2011. Die Klägerin wehrte sich gegen die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses mit einer beim Arbeitsgericht Lübeck erhobenen Kündigungsschutzklage.

Wie hat das Gericht entschieden?

Das Arbeitsgericht Lübeck gab der Klägerin Recht und entschied, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden ist. Gegen die Entscheidung legte die Arbeitgeberin Berufung beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein ein, allerdings ohne Erfolg. Auch das Landesarbeitsgericht sah die Kündigung aber als unwirksam an.

Warum hat das Gericht so entschieden? Wie ist der Fall einzuordnen?

Bei der von der Arbeitgeberin ausgesprochenen Kündigung handelt es sich um eine sogenannte betriebsbedingte Kündigung wegen Betriebsschließung. Voraussetzung für die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung ist grundsätzlich, dass bei Ausspruch der Kündigung mit einiger Sicherheit anzunehmen ist, dass zum Kündigungstermin kein Bedürfnis mehr für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers bestehen wird ...

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