LG Hamburg: Verkaufsveranstaltung mit Bezeichnung "Dildoparty" keine Markenverletzung

Die Verwendung des Begriffs "Dildoparty" für eine private Verkaufsveranstaltung ist keine markenmäßige Verwendung und stellt somit keine Kennzeichenverletzung dar (LG Hamburg, Urt. v. 15.07.2010 - Az.: 315 O 70/10).

Die Klägerin verwendet für ihre private Verkaufsveranstaltung, auf der sie Dildos anbot, zur Bewerbung die Bezeichnung "Dildoparty". Die Beklagte war Inhaberin der Markenrechte an dem Begriff "Dildoparty" und begehrte Unterlassung, da sie eine Rechtsverletzung in der Verwendung sah. Die Klägerin erhob daraufhin negative Feststellungsklage.

Die Hamburger Richter bejahten den Anspruch ...

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