OLG Köln: www.fc-bayern.es – Spanische Website des FC Bayern München? …Fehlanzeige!

Was genau ist passiert?Der Beklagte, ein spanischer Fanclub, hatte sich als Inhaber der inzwischen wieder gelöschten Domain www.fc-bayern.es eintragen lassen. Die FC Bayern München AG, Klägerin in diesem Verfahren, sah hierin eine Markenrechtsverletzung und forderte den Fanclub per Abmahnung zur Unterlassung auf. Da dieser aber die Zahlung der Abmahnkosten verweigerte, kam es zum Klageverfahren vor dem Landgericht Köln (Az. 84 O 133/09). Die Entscheidung ging zugunsten der Münchner aus, mit der Begründung, zwar läge keine Markenrechtsverletzung vor, denn es fehle insoweit an der kennzeichenmäßigen Benutzung, doch sei eine Verletzung des Namensrechts der FC Bayern München AG gegeben.

Der Fanclub zog daraufhin vor das Oberlandesgericht Köln und machte mit seiner Berufung unter anderem geltend, dass es für eine Verletzung des Namensrechts an der hierfür notwendigen Verletzung eines schutzwürdigen Interesses der FC Bayern München AG fehle. Der Verkehr erwarte nämlich nicht, unter der spanischen Domain www.fc-bayern.es eine Internetseite der FC Bayern München AG zu finden, sondern vielmehr die eines spanischen Fanclubs.

Wie hat das OLG Köln entschieden?Das Oberlandesgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 30.04.2010 - Az. 6 U 208/09 die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt und eine Verletzung des Namensrechts angenommen.

Dass aus einem Namen - wie FC Bayern München AG - abgeleitete Schlagworte und Abkürzungen - wie FC Bayern - Namensschutz genießen können, sei bereits seit langem anerkannt.

Insbesondere fehle es hier jedoch nicht an der Verletzung schutzwürdiger Interessen, da eine Zuordnungsverwirrung gegeben sei. Üblicherweise werde der Verkehr bei einer rein namensmäßigen Verwendung eines fremden Namens (also ohne weitere beschreibende Zusätze) im Rahmen einer Internetadresse in der Internetadresse einen Hinweis auf den Namen des Betreibers des Internetauftritts sehen ...

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