Welche Anforderungen sind an eine urheberrechtliche Abmahnung zu stellen

Die Abmahnung ist ein Instrument des Gewerblichen Rechtsschutzes, um bestehende Ansprüche außergerichtlich durchzusetzen. Dieses Schreiben soll dem mutmaßlichen Schuldner die Möglichkeit geben, die Angelegenheit schnell und kostengünstig zu regeln. Dabei hat die Abmahnung verschiedene Bestandteile zu enthalten, damit diese auch Ihre Wirksamkeit entfaltet. Es reicht eben nicht aus, den mutmaßlichen Schuldner nur auf den Verstoß hinzuweisen. Vielmehr ist es erforderlich, dem mutmaßlichen Schuldner klar und deutlich vor Augen zu führen, welches Verhalten oder welche Tatsache beanstandet wird und es muss nicht nur dazu aufgefordert werden, dieses Verhalten abzustellen, sondern auch dazu, den Gläubiger durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ausreichend zu sichern. Daneben ist dem mutmaßlichen Schuldner auch vor Augen zu führen, was geschieht, wenn eine entsprechende Erklärung nicht abgegeben wird. Dass dem mutmaßlichen Schuldner der Verstoß auch so konkret wie möglich mitzuteilen ist, zeigt der nachfolgende Fall.

1. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte sich jetzt mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem der spätere Beklagte ein Internetforum betrieb und dort von einem Nutzer des Forums urheberrechtliche Grafiken ohne die entsprechende Einwilligung eingestellt wurden ...

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