Umzug gibt kein Recht auf vorzeitige Kündigung des DSL Anschlusses

Dies hat der BGH in einem neueren Urteil nun entschieden und damit den bisherigen Irrglauben beseitigt, man habe, nur weil am neuen Wohnort kein DSL verfügbar ist, ein Sonderkündigungsrecht (BGH, Urteil v. 11.11.2010, III ZR 57/10).

Der Kläger hatte im Frühjahr mit dem Dienstanbieter einen Vertrag über die Bereitstellung eines DSL-Anschlusses abgeschlossen. Vertragslaufzeit waren zwei Jahre. Im Herbst desselben Jahres zog der Kläger jedoch in einen Ort um, in dem kein DSL Anschluss verfügbar war. Er kündigte deswegen den Vertrag mit dem Dienstanbieter aus wichtigem Grund. Dieser akzeptierte die Sonderkündigung jedoch nicht und verlangte weiter die Gebühren für den DSL Anschluss.

Der BGH hat dem Dienstanbieter nun Recht gegeben ...

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