EuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann urheberrechtlich geschützt sein

EuGH Urteil vom 22.12.2010 C‑393/09 Grafische Benutzeroberfläche Der EuGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob bzw. wann die grafische Beutzeroberfläche von Software urheberrechtlich geschützt sein kann. Der EuGH führt aus, dass die Normen über den urheberrechtlichen Schutz für Computerprogramme nicht anwendbar sind. Es kommt also entscheidend darauf an, ob die Benutzeroberfläche Ausdruck einer eigenen geistigen Schöpfung und somit ein Werk im Sinne des Urheberrechts ist. Im Regelfall dürfte ein urheberrechtlicher Schutz gängiger Benutzeroberflächen von Standardsoftware daher nicht bestehen. Der EuGH führt weiter aus: "Bei seiner Beurteilung muss das nationale Gericht insbesondere die Anordnung oder spezifische Konfiguration aller Komponenten berücksichtigen, aus denen sich die grafische Benutzeroberfläche zusammensetzt, um bestimmen zu können, welche das Kriterium der Originalität erfüllen ...Zum vollständigen Artikel


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