BPatG: Zeichenfolge "Linea" als Marke für Dienstleistungen mittels Telekommunikation, Computer und elektronische Kommunikation eintragbar

BPatG Beschluss vom 27.12.2010 27 W (pat) 541/10 Linea Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Linea" als Marke für Dienstleistungen mittels Telekommunikation, Computer und eletronische Kommunikation eingetragen werden kann. Aus den Entscheidungsgründen: "Im geschäftlichen Verkehr bezeichnet der Begriff „Linie“ auch in der Pluralform eine Produkt- oder Sortimentslinie bzw. -serie (vgl. BGH GRUR 1996, 68 - Cottonline; BPatG, Beschluss vom 15.03.2007, Az.: 27 W (pat) 99/06 -Baseline u. w.) ...Zum vollständigen Artikel


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