A_507/2010, 5A_508/2010: Verstärkte Beweiskraft öffentlicher Urkunden; Auslegung einer Dienstbarkeit

In den Verfahren 5A_507/2010 und 5A_508/2010, die vom Bundesgericht zusammengelegt worden waren (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP) begehrte der Beschwerdeführer die Grundbucheintragung einer altrechtlichen Dienstbarkeit (Durchleitungsrecht für Wasserleitungen) zu Gunsten der eigenen Parzelle und zu Lasten der zwei Grundstücke der beiden Beschwerdegegner. Die Beschwerde wurde mit Urteil vom 15. Dezember 2010 abgewiesen, weil die einst mit den früheren Eigentümer der betroffenen Liegenschaften vertraglich begründete und seinerzeit nicht zur Eintragung angemeldete Dienstbarkeit den jetzigen Eigentümern nicht entgegengehalten werden kann (E. 7). Ursprünglich waren zwei Dienstbarkeiten über Durchleitungsrechte einer nördlichen und südlichen Leitung vor mehr als hundert Jahren durch Vertrag begründet worden. Später hat der Beschwerdeführer beide Rechte durch Abtretungsverträge erworben und den Verlauf der südlichen Wasserleitung verändert. In diesem Zusammenhang hat er mit den damaligen Eigentümer der Grundstücke, die heute den Beschwerdegegnern gehören, schriftliche Verträge über das Durchleitungsrecht und die Entschädigung bzw. die Verlegung der Leitung abgeschlossen. Im Rahmen der Einführung des eigenössischen Grundbuches meldete er die Eintragung der Dienstbarkeit zu Lasten dieser und neun weiterer Grundstücke an. In seinen Erwägungen äussert sich das BGer unter anderem zur verstärkten Beweiskraft von öffentlichen Registern und Urkunden gemäss Art. 9 Abs. 1 ZGB, weil der Beschwerdeführer rüge, dass die Vorinstanz den öffentlich beurkundeten Abtretungsvertrag über die Rechte an der nördlichen Leitung als nicht beweiskräftig angesehen hatte:
4.2 […] Mit Bezug auf den Urkundeninhalt umfasst die verstärkte Beweiskraft nur das, was die Urkundsperson nach Massgabe der Sachlage kraft eigener Prüfung als richtig bescheinigen kann ...
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