Weiterbildungskosten und Rückzahlungsvereinbarungen. So schwer zu verstehen? JA!

Weiterbildung ist en vogue. Sie füllt Extraseiten in den Tageszeitungen und immer wieder Kolumnen in deren “Rechtstipps”. Im Streit steht sie immer, wenn sie teuer war und ein Arbeitnehmer - weil er sich an irgendeine Vereinbarung nicht gehalten hat - die Kosten (evtl. zu einen Teil) zurückzahlen soll (die berühmte “Rückzahlungsvereinbarung”). Darüber kann man dann auch eine Menge in den Rechtstipps lesen. Nur: Nachher ist man nie schlauer als vorher.

Warum eigentlich?

Wir werden es hier nicht beheben, denn - die Antwort ist ja so profan und sie gilt für andere (vermeintliche) Banalitäten ebenso - etwa das Urlaubsrecht oder das Arbeitszeitrecht: Es ist einfach wirklich kompliziert und auch Jahrzehnte nach Gründung der Republik wissen wir immer noch nicht genau, welchen Regeln sog. Rückzahlungsklauseln unterliegen.

Deshalb wurde der jüngste Fall auch durch alle Instanzen gejagt (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08). Auch viele Fachbesprechung (jedenfalls in Blogs) lassen aber allenfalls erahnen, wo die Probleme in diesen Fällen wirklich liegen; teils werden die Pressemitteilungen des BAG nur umformuliert, aber nicht erläutert, teils wird mit Überschriften “Arbeitnehmer muss Weiterbildungskosten zurückzahlen” der - leider falsche - Eindruck erweckt, das sei jetzt eben so und auch ziemlich unumstößlich.

Der Sachverhalt, den das BAG jetzt entschieden hat, ist (mit einer Besonderheit) recht austauschbar und liest sich so:

“Der Beklagte war seit Februar 2002 ..beschäftigt ...

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