Ich schwör: Gegenseitige eidesstattliche Versicherungen können Filesharing Vorwurf entkräften

Das Landgericht Hamburg hat entschieden (Urteil vom 11.08.2010, Az. 308 O 171/10 ), dass gegenseitige eidesstattliche Versicherungen des Anschlussinhabers, seines Ehegatten und andere naher Verwandter dazu dienen können, den Anschlussinhaber vom Verdacht des Filesharings freizusprechen.

Sachverhalt

Über den Anschluss der Antragsgegnerin soll am 04.02.2010 gegen 19 Uhr die digitale Kopie eines Films über eine Filesharingsoftware zum Download angeboten worden sein. Die Antragsgegnerin trägt vor, dass die Internetnutzung (trotz aktiviertem und verschlüsseltem WLAN-Netzwerk) ausschließlich kabelgebunden erfolge. Dabei sei der PC mit einem Passwort geschützt, welches nur der Antragsgegnerin und deren Ehemann bekannt seien. Auf dem PC haben sich zu keinem Zeitpunkt Film- oder Musikdateien befunden und es sei auch keine Filesharingsoftware installiert gewesen. Die beiden älteren Kinder würden den PC gar nicht nutzen und die beiden jüngeren Kinder nur unter Aufsicht der Eltern für schulische Zwecke. Eines der älteren Kinder habe zwar ein eigenes Notebook, nutze aber einen UMTS-Internetzugang und nicht den Zugang der Eltern. Am mutmaßlichen Tattag, seien die Antragstellerin, ihr Ehemann und die beiden kleineren Kinder von 17 bis 22 Uhr außer Haus – bei ihrem Bruder und ihrer Schwägerin gewesen. Der PC war sowohl beim Verlassen des Hauses als auch bei der Rückkehr ausgeschaltet. Zur Glaubhaftmachung ihres Vortrages hat die Antragstellerin eidesstattliche Versicherungen von sich selbst, ihrem Ehemann, den beiden älteren Kindern sowie ihres Bruders und ihrer Schwägerin vorgelegt. Das Landgericht Hamburg hatte am 12.05 ...

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