4A_533/2010: Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts verneint; fehlende Regelungskompetenz der SIX; Schiedsabrede (amtl. Publ.)

Nachdem die SIX ein Gesuch um Dekotierung bewilligt hatte, erhob ein Aktionär der Gesellschaft Beschwerde bei der Beschwerdeinstanz der SIX (vgl. RBI, Reglement für die Beschwerdeinstanz der SIX Swiss Exchange). Die Beschwerdeinstanz wies die Beschwerde ab und nannte als Rechtsmittelinstanz das SIX-Schiedsgericht (vgl. RBI, 6.9; gestützt auf Ziff. die damaligen AGB, die per 1.4.2010 durch die Handelsreglement der SIX ersetzt wurden; zum Schiedsgericht vgl. Ziff. 24 II). Strittig war vor BGer einzig die Zuständigkeit des Schiedsgerichts, nachdem das OGer ZH eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts abgewiesen hatte ...Zum vollständigen Artikel

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