LG Hamburg: Wechselseitige eidesstattliche Versicherung von Familienmitgliedern lässt Vorwurf gegen Filesharing entfallen

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Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 11.08.2010 (Az. 308 O 171/10) entschieden, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren der Vorwurf, ein Anschlussinhaber habe im Internet über eine Tauschbörse urheberrechtlich geschütztes Material getauscht, dann nicht glaubhaft ist, wenn die Familienmitglieder des Anschlussinhabers wechselseitig an Eides Statt versichern, zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause gewesen zu sein bzw. den Computer nicht genutzt zu haben. Das Landegericht Hamburg hat die gegen den Anschlussinhaber zunächst ergangene einstweilige Verfügung daher mit dem oben genannten Urteil wieder aufgehoben. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Von dem Telefonanschluss der Anschlussinhaberin wurde angeblich mittels einer Filesharingsoftware ein Film im Internet öffentlich zugänglich gemacht. Die mit der Abmahnung geforderte Unterlassungserklärung gab die Anschlussinhaberin nicht ab. Die Rechteinhaber beauftragte darauf hin beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung, die zunächst erging. Darauf hin beantragt die Anschlussinhaberin die einstweilige Verfügung wieder aufzuheben. Sie und ihr Ehemann legten eidesstattliche Versicherungen vor, mit denen sie darlegten, dass nur sie und ihr Ehemann und unter Aufsicht auch ihre Kinder Zugang zu ihrem Internetanschluss hätten. Zudem sei zwar ein passwortgeschütztes W-LAN-Netzwerk aktiviert, welches sie aber nicht nutze. Außerdem befände sich auf dem passwortgeschützten PC keine Musik oder Filme, geschweige den eine Tauschbörsen-Software. Diese Erklärungen waren für das Gericht ausreichend, um die geltend gemachten Ansprüche des Rechteinhabers zurückzuweisen. Zwar wies das Gericht darauf hin, dass die Ermittlung der Anschlussinhaberdaten im Regelfall fehlerfrei sei und es im bei den eidesstattlichen Erklärungen der Anschlussinhaberin und deren Familie durchaus Angriffspunkte gebe, da diese nahezu zu perfekt auf die Behauptung der Rechteinhaberin angepasst seien ...

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