Einflüsse des Vertrags- auf das Wettbewerbsrecht

„Verstoß gegen eBay-Grundsätze nicht wettbewerbswidrig", titeln zahlreiche Publikationen seit einer Ende Dezember ergangenen Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urt. v. 21.12.2010 - 4 U 142/10). In ihr hatten die Richter darüber zu entscheiden, ob ein Anbieter wettbewerbswidrig handelt, der entgegen der eBay-Grundsätze mehrere identische Angebote zeitgleich einstellt.

Das OLG Hamm lehnte die Wettbewerbswidrigkeit ab. Zwar sei das Verhalten des Anbieters vertrags-, da AGB-widrig. Eine Vertragsverletzung sei aber nicht zwangsläufig wettbewerbsrechtlich relevant. Denn sowohl bei der Frage, ob eine allgemeine Marktbehinderung i.S.v. § 3 Abs. 1 UWG vorliegt, als auch bei der Zuordnung des Verhaltens zur Fallgruppe der gezielten Marktbehinderung nach § 4 Nr. 10 UWG kommt es auf die Umstände und Interessen im Einzelfall an ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK