BAG zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Die dem Arbeitnehmer für den Fall seines Ausscheidens auferlegte Rückzahlung von Ausbildungs- oder Fortbildungskosten hat die Gerichte schon oftmals beschäftigt. Solche Klauseln unterliegen der AGB-Kontrolle nach den §§ 305 ff. BGB und insbesondere das Transparenzgebot hat in letzter Zeit zu einer spürbaren Verschärfung der Wirksamkeitsanforderungen beigetragen. Bislang hat sich das BAG mit Fällen zu befassen gehabt, bei denen der geförderte Arbeitnehmer erst nach Abschluß der Aus- oder Forbildungsmaßnahme ausschied oder die Abschlußprüfung nicht bestand. Nunmehr hat das BAG (Urteil vom 19.1.2011 - 3 AZR 621/08) erstmals über die Rückzahlung bei Beendigung vor Abschluss der Ausbildung zu entscheiden. Der Beklagte war seit Februar 2002 als Bankkaufmann bei dem klagenden Sparkassen-Zweckverband beschäftigt. Im Juni 2006 schlossen die Parteien eine Lehrgangsvereinbarung über die Teilnahme des Beklagten an einem Studiengang des Bayerischen Sparkassen- und Giroverbandes zum Sparkassenbetriebswirt ...

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