Kurioses: Ramsauer nennt Interview über zusätzliche Mittel für Erhaltung der Bundesfernstraßen “nicht autorisiert”

Ab und an ist im Vergablog auch Platz für Kurioses. Insb. die Bundespolitik ist ein dankbares Feld: Nach einem Interview von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vom 10.01.2011 “erhöht” der Bund die Mittel für die Erhaltung der Bundesfernstraßen 2011 auf rund 2,2 Mrd Euro. In der Anhörung des Verkehrsausschuss am Mittwoch (19.01.) erklärte der Minister auf die Frage, ob diese Mittel zusätzlich zu den 2,2 Milliarden Euro kommen würden, die schon im Haushalt eingeplant seien, dass dies nicht der Fall ist. Es handele sich um ein nicht autorisiertes Interview. – Die Anhörung ist jedoch auch aus anderen Punkten unterhaltsam.

Die Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages fand zur Debatte über den Bericht des Ministers zum ”Verkehr in Deutschland im Winter 2010/2011“ statt. Die Begründungsversuche, warum im Dezember Bahn- und Flugverkehr so massiv beeinträchtigt waren, sind dabei interessant. In der Zusammenfassung durch die Parlamentskorrespondenz des Deutschen Bundestages heißt es:

“Ein bei extremer Witterung weitgehend reibungslos funktionierendes Verkehrssystem gäbe es nicht zum Nulltarif, betonte der Minister. Deshalb müsse vor allem die Bahn ”deutlich mehr“ investieren. Ramsauer wies dabei jedoch auch auf lange Ausschreibungsfristen hin, die eine schnelle Ersatzbeschaffung unmöglich machten.”

Dies kann nur dann als taugliche Begründung herhalten, wenn entweder nicht mit einem Winter oder aber nicht mit den durch den Winter verursachten Ausfällen zu rechnen war. Nach den allgemeinen klimatischen Erfahrungen in unseren Breitengraden und insbesondere nach den konkreten Erfahrungen der kälteanfälligen Technik aus dem letzten Winter sind lange Ausschreibungsfristen kein taugliches Argument. Überrascht haben dürften die Probleme doch niemanden ernsthaft. Man erinnert sich noch zu gut an “halbe” bzw ...

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