Gastkommentar: Aktueller Stand bei ELENA

Als Reaktion auf unseren Artikel zum Jahresende haben wir einen ausführlichen Gastkommentar von Herrn Ulrich Breuer vom Hessischen Rundfunk zum aktuellen Stand von ELENA (elektronisches Entgeltnachweisverfahren) erhalten, den wir im Folgenden veröffentlichen möchten. Anmerkung: Herr Breuer verschickt einen monatlichen Newsletter zu ELENA und Kontextthemen – wenn Sie Interesse an diesem Newsletter haben senden Sie bitte eine E-Mail an Herrn Breuer.

Kommentar von Herrn Breuer im Volltext:

Der aktuelle Stand von ELENA

Wie bereits Ende Novem­ber 2010 mitge­teilt, hat der Koali­ti­ons­aus­schuss mit Leitung des Kanzler­am­tes zu ELENA zwei Beschlüsse gefasst:

Das Verfah­ren wird für zwei Jahre ausge­setzt; die Nutzung soll ab 01.01.2014 erfol­gen. Die Feder­füh­rung zu ELENA geht an das Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les.

Gründe:

Es gibt zum 1.01.2012 noch keine hinrei­chende Verbrei­tung der erfor­der­li­chen Signa­tur­karte mit einer Signa­tur der Klasse III. Die vorge­tra­ge­nen Kosten­be­den­ken insbe­son­dere der kommu­na­len Spitzen­ver­bände.

Die Daten sollen aber weiter zentral gespei­chert werden. Die Arbeit­ge­ber sollen doppelt verfah­ren:

Die monat­li­chen Daten­mel­dun­gen erledi­gen und Beschei­ni­gun­gen (z. B. nach SGB III) ausstel­len (vgl. hierzu auch die Webseiten lohn-info.de und compliancemagazin.de).

Ich kenne keine Beschei­ni­gung die eine Daten­his­to­rie von mehr als 3 Jahren benötigt. Wenn dem so ist, sind sämtli­che gespei­cher­ten Daten aus 2010 anlass­lose Vorrats­da­ten und damit grund­ge­setz­wid­rig. Ich habe deshalb erneut einen Brief an den ver.di– Bundes­vor­stand geschrie­ben, der hier im Inter­net nachles­bar ist (vgl. zu ELENA auch hier).

Der Arbeits­kreis ELENA hat am 14.12.10 wieder getagt. Dabei wurde folgen­der Melde­stand bekannt­ge­ge­ben:

„Zum Stand 13.12.2010 wurden 32.620 ...

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