OLG Köln: Zur Frage des Filesharings im gewerblichen Ausmaß am Beispiel des Films Männersache

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Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 27.12.2010 – 6 W 155/10 erneut zu der Frage Stellung genommen, wann Filesharing im gewerblichen Ausmaß vorliegt. Für den Film Männersache verneinte das Gericht eine Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß, da der Upload in dem konkreten Fall bereits über 6 Monate nach der relevanten Auswertungsphase zurücklag.

Nach Ansicht des Gerichts ist das Anbieten eines einzelnen urheberrechtlich geschützten Werkes im Internet in einer sog. Tauschbörse grundsätzlich dazu geeignet, das geschützte Recht in einem gewerblichen Ausmaß zu verletzen, da es der Rechtsverletzer – auch wenn sich das Angebot nur auf einen kurzen Zeitraum beschränkt – nicht mehr in der Hand hat, in welchem Umfang das Werk weiter vervielfältigt wird.

Allerdings muss es sich – um dem Begriff des „gewerblichen Ausmaßes“ zu genügen, um einen besonders schwerwiegenden Eingriff handeln. Ein besonders schwerwiegender Eingriff kann sich zunächst daraus ergeben, dass ein Rechtsverletzer eine Vielzahl urheberrechtlich geschützter Werke öffentlich zugänglich macht ...

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