Der Schulleiter, der nicht unterrichten will

Ein Schulleiter, der sich über mehrere Jahre in großem Umfang nicht im Stundenplan entsprechend den Vorgaben der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte zum Unterricht einteilt, verletzt seine Pflicht zur Dienstleistung so schwer, dass die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als angemessene Disziplinarmaßnahme indiziert ist.

In dem jetzt vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschiedenen Fall hatte der beklagte Schulleiter in den Schuljahren 2002/2003 bis 2005/2006 eine Unterrichtsverpflichtung von 15 Stunden Unterricht wöchentlich, da auf die Regelstundenzahl von 28 Wochenstunden wegen seiner Schulleitertätigkeit 13 Wochenstunden angerechnet wurden. Tatsächlich erteilt hat der Beklagte jedoch – dies ist unstreitig – vom Schuljahr 2002/2003 bis zum April 2006 des Schuljahres 2005/2006 lediglich sechs Stunden Unterricht im Fach Werken. Er hat damit in den drei Schuljahren 2002/2003, 2003/2004 und 2004/2005 in jeweils 37 Unterrichtswochen jeweils neun Stunden, also 37 x 3 x 9 = 999 Stunden, sowie im Schuljahr 2005/2006 263 Stunden, insgesamt daher ca. 1.250 Stunden Unterricht zu wenig erteilt. Der Beklagte war in den genannten Schuljahren für die Erstellung des Stundenplans allein zuständig und unterlag keiner Kontrolle durch Dritte. Er hatte sich entgegen seiner ihm bekannten Verpflichtung in den Schuljahren 2002/2003, 2003/2004 und 2004/2005 lediglich für jeweils sechs Wochenstunden Unterricht im Fach Werken eingeteilt. Im Schuljahr 2005/2006 hatte er sich nur für zwölf Wochenstunden Unterricht eingeteilt, aber von diesen Stunden bis Ende April 2006 die vorgesehenen vier Wochenstunden “Arbeitsgemeinschaft Garten” und zwei Wochenstunden “Parallelbesetzung Förderunterricht Mathematik” in Klasse 4 tatsächlich nicht erteilt ...

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