5A_489/2010: Löschung einer Dienstbarkeit

Im Urteil 5A_489/2010 vom 6. Dezember 2010 hat sich das Bundesgericht mit dem Löschungsanspruch nach Art. 736 Abs. 1 ZGB auseinandergesetzt. Danach kann der Belastete die Löschung einer Dienstbarkeit verlangen, sofern sie für das berechtigte Grundstück alles Interesse verloren hat (siehe auch BGer, Urteil 5A_236/2008 vom 25. September 2008 E. 4.1 ff.). Das "Interesse für das berechtigte Grundstück" (d.h. das Interesse des Berechtigten) meint das Interesse des Eigentümers des berechtigten Grundstücks an der Ausübung der Dienstbarkeit nach dem Inhalt und Umfang, der sich aus Art. 738 ZGB ergibt. Dabei ist gemäss der Rechtsprechung eine restriktive Auslegung von Dienstbarkeiten zu beachten (vgl. dazu BGE 113 II 506 E. 8b S. 512).
4.2 […] Demnach ist in erster Linie auf den Grundbucheintrag abzustellen. Ist der Eintrag nicht klar, ist auf den Erwerbsgrund - gemeint ist der Dienstbarkeitsvertrag als Begründungsakt - abzustellen. Soweit auch dieser nicht schlüssig ist, kann sich der Inhalt der Dienstbarkeit aus der Art ergeben, wie sie während längerer Zeit unangefochten und in gutem Glauben ausgeübt worden ist (BGE 132 III 651 E. 8 S. 655 f.) ...
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