Umsatzsteuerpflicht bei 1.200 “Privatverkäufen” auf eBay

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt. Unternehmer ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG, wer eine gewerbliche Tätigkeit selbständig ausübt. Erläuternd bestimmt § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG, dass gewerblich im Sinne des Umsatzsteuerrechts jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen ist, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt.

Die Kläger des hier vom Finanzgericht Baden-Württemberg entschiedenen Rechtsstreits haben sich in den Streitjahren gemeinsam nach diesen gesetzlichen Maßstäben als Unternehmer betätigt und die in Rede stehenden Umsätze gemeinschaftlich im Rahmen ihres Unternehmens ausgeführt. Dass die Kläger selbständig und zur Erzielung von Einnahmen tätig wurden, ist nicht zweifelhaft. Gleichfalls nicht in Zweifel zu ziehen ist, dass die Kläger die streitigen Umsätze gemeinschaftlich ausgeführt haben, wie die Wahl des gemeinsamen Benutzerkontonamens bei „ebay“ und die Vereinnahmung der Verkaufserlöse auf einem gemeinschaftlich gehaltenen Ehegatten-Bankkonto erkennen lassen. Entgegen ihrer Auffassung kam ihrer Tätigkeit darüber hinaus auch die für die Eigenschaft als umsatzsteuerliche Unternehmer erforderliche Nachhaltigkeit zu.

Das Attribut „nachhaltig“ leitet sich von dem Verb „nachhalten“ ab, das sich mit „längere Zeit anhalten“ oder „bleiben“ umschreiben lässt. „Nachhaltig“ bedeutet daher gemeinsprachlich, dass sich etwas auf längere Zeit stark auswirkt. Von dieser Bedeutung ist auch umsatzsteuerrechtlich auszugehen. Eine nachhaltige Tätigkeit muss daher auf Dauer berechnet sein, so dass es sich um eine auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Erzielung von Entgelten handeln muss ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK