Das war wohl nichts

Ex und Kind begehren Unterhalt und stellen ein VKH-Antrag.

Das Famgericht lehnt den VKH-Antrag mit der lapidaren Begründung ab, der Antragsgegner habe ein bereinigtes Einkommen von xxxx € dargelegt, aus welchem er Kindesunterhalt in der titulierten Höhe zu leisten vermöge; für Unterhaltsleistungen an die Antragstellerin zu 1) sei er nicht leistungsfähig. Wie sich das bereinigte Nettoeinkommen berechnet, verschweigt der Familienreichter.

Die Beschwerde hatte (was vorauszusehen war) Erfolg.

Der Begründungszwang als Bestandteil einer geordneten Rechtspflege verlangt, dass einer mit Rechtmitteln anfechtbaren Entscheidung eine nachvollziehbare Begründung beigegeben wird, wobei eine nur floskelhafte Begründung einer fehlenden gleichsteht, meint das OLG Saarbrücken.

Die nicht näher erläuterte, floskelhafte Begründung lässt bereits eine für die am Verfahren Beteiligten und den Senat nachvollziehbare Darstellung vermissen, von welchem Einkommen das Familiengericht ausgegangen ist, welche Abzüge davon es als unterhaltsrechtlich beachtlich angesehen hat und welchen unterhaltsrechtlichen Selbstbehalt es dem Antragsgegner im Verhältnis zur Antragstellerin zu 1) zugebilligt hat ...

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