Die Reichweite eines Unterlassungstitels

Mit der Frage der Reichweite eines Unterlassungstitels hatte sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung das Hanseatische OLG zu beschäftigen. Die Entscheidung trägt die Bezeichnung „nagelpilz-weg.de“ (Hans. OLG, Beschl. v. 07.09.2010 - 3 W 65/10). Der Senat hatte in der Entscheidung über die Verhängung eines Ordnungsmittels darüber zu befinden, ob ein Verstoß der Schuldnerin durch die Verwendung der Domainangabe "www.nagelpilz-weg.de" gegen die zugrunde liegenden einstweilige Verfügung vorliegt. Dort wurde der Schuldnerin bei Androhung von Ordnungsmitteln verboten, für ein apothekenpflichtiges Arzneimittel in einer konkret benannten Art und Weise mit der Angabe „Nagelpilz weg“ zu werben und/oder werben zu lassen. Der Senat vertrat nun die Auffassung, dass die Verwendung der Domainangabe "www.nagelpilz-weg.de" nicht in den Kernbereich des ergangenen Verbots fällt ...Zum vollständigen Artikel


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