Das Schengen-Visum und die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft

Ein Schengen-Visum darf bei begründeten Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft nicht erteilt werden. Wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden hat, stehen begründete Zweifel an der Rückkehrbereitschaft der Erteilung eines für den gesamten Schengen-Raum gültigen Besuchsvisums zwingend entgegen. In diesem Fall ist auch die Erteilung eines auf das Gebiet der Bundesrepublik beschränkten Visums zum Besuch naher Familienangehöriger nur ausnahmsweise möglich.

Der Entscheidung lag der Fall einer marokkanischen Staatsangehörigen zugrunde. Ihre beiden – 1998 und 2001 geborenen – Kinder leben seit 2005 bei ihrem geschiedenen Ehemann in Deutschland. Einen Antrag der Klägerin auf Erteilung eines Schengen-Visums zum Besuch ihrer Kinder lehnte die Deutsche Botschaft in Rabat Anfang 2008 wegen fehlender Rückkehrbereitschaft ab. Die hiergegen erhobene Klage hatte in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Berlin Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vertrat in seinem Berufungsurteil dagegen die Auffassung, dass sich das Verpflichtungsbegehren auf Erteilung eines Visums mit Ablauf der im Visumantrag angegebenen Reisedaten erledigt habe und die Ablehnung nicht rechtswidrig gewesen sei.

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg im Ergebnis bestätigt:

Ein Antrag auf Erteilung eines Schengen-Visums für einen kurzfristigen Besuchsaufenthalt ist bei Fehlen gegenteiliger Anhaltspunkte dahin auszulegen, dass der Antragsteller auch noch nach Ablauf der im Antragsformular anzugebenden geplanten Reisedaten an seinem Besuchswunsch festhält. Entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat sich das Verpflichtungsbegehren der Klägerin daher nicht erledigt.

Die Klägerin hat aber keinen Anspruch auf ein Besuchsvisum ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK