Abmahnungen in Wettbewerbssachen: Nicht zu weit und nicht zu eng fassen! (Teil 2)

Schon wieder eine Entscheidung zum "Kernbereich" bei Wettbewerbsverstößen und Unterlassungserklärungen, ich hatte zum Thema ja schon vor ein paar Tagen berichtet. Diesmal ist das Thema eine Behauptung "Nagelpilz weg" in einer Werbeanzeige und die Domainangabe "www.nagelpilz-weg.de". Was war geschehen? Mit einstweiliger Verfügung ist einem Pharmaunternehmen verboten worden, "im Wettbewerb handelnd für einen apothekenpflichtigen Nagellack mit der Angabe „Nagelpilz weg“ zu werben und/oder werben zu lassen", wenn dies wie in einer konkreten Werbeanzeige geschieht. Das Pharmaunternehmen verwendete im Anschluss an diese einstweilige Verfügung die Domain "nagelpilz-weg.de", weshalb der Wettbewerber nunmehr vom Gericht verlangte, Ordnungsmittel zu verhängen. So nicht, urteilte das Oberlandesgericht Hamburg.
"Mit der ausdrücklichen Bezugnahme auf die Werbeanzeige [...] ist das Verbot auf die konkrete Verletzungsform beschränkt worden. Gegenstand des Ordnungsmittelantrages ist die Verwendung der Domainangabe „www.n...-w...de“ [...]. Diese Wettbewerbshandlung fällt nicht in den Kern des ergangenen Verbots."
Zwar war die Domain auch schon im unteren Teil der Werbeanzeige genutzt worden ...Zum vollständigen Artikel

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