OLG München: Zum ewigen Räumungsverkauf des Teppichhändlers - Teppiche haben keinen “Verkehrswert” / Berichtet von Dr. Damm und Partner

OLG München, Urteil vom 25.11.2010, Az. 29 U 3458/10 - nicht rechtskräftig §§ 3; 4 Nr. 4; 5 UWG

Das OLG München hat einer Verwertungsgesellschaft für Orientteppiche bestimmte Werbeaussagen beim eher üblichen ewigen hektischen Ausverkauf verboten. Das Unternehmen hatte im Rahmen einer „Teppichliquidation” prominent auf eine zeitliche Befristung des Sonderverkaufs hingewiesen (”Da die Frist zur Liquidation der unzähligen erlesenen Unikate in Kürze beschlussgemäß ausläuft, haben Liebhaber niveauvoller Wohnkultur nur noch wenige Tage Zeit, das beste Schnäppchen des Jahres zu machen.”) und in diesem Zusammenhang auf einen „Endspurt der Auflösung im Kreissparkassenauftrag” hingewiesen. Dabei sollte es „extreme Preiszugeständnisse” geben, „ausnahmslos bis zu 67 % unter dem Verkehrswert” ...

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