OLG Hamburg: Domain-Angabe nicht vom Verbotstenor einer Werbeanzeige mit umfasst

17.01.11

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Das Verbot, für einen bestimmten "Nagelpilz-weg"-Nagellack zu werben, ist nicht verletzt, wenn der Schuldner die Domain "nagelpilz-weg.de" verwendet (OLG Hamburg, Beschl. v. 07.09.2010 - Az.: 3 W 65/10).

In der Vergangenheit erging gegen die Beklagte eine einstweilige Verfügung, in der ihr verboten wurde, für einen bestimmten "Nagelpilz-weg"-Nagellack zu werben. Wenig später verwendete die Beklagte die Domain "nagelpilz-weg.de". Die Klägerin sah darin einen Verstoß gegen die einstweilige Verfügung und beantragte ein Ordnungsmittel ...

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