BPatG: "Cool Cassis" für Bereich Schokolade und Süßwaren nicht markenfähig

16.01.11

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Der Begriff "Cool Cassis" ist nicht für die Bereiche Schokoladen und Süßwaren als Marke eintragungsfähig, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Beschl. v. 03.11.2010 - Az.: 25 W (pat) 186/09).

Die Richter erklärten, dass auch eine langjährig eingetragene Marke gelöscht werden könne, wenn ein Schutzhindernis bestehe. Denn Markenschutz werde nur dann bejaht, wenn e ...

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