OLG Düsseldorf: Rechtserhaltende Markenbenutzung nicht allein durch Verwendung als Domain und CD-Aufschrift

Rechtsnormen: Art. 15 Abs. 1, 51 Abs. 1 lit. a, 100 Abs. 1 VO (EG) Nr. 207/2009

Mit Urteil vom 15.06.2010 (Az. I-20 U 48/09) hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass eine aus dem Namen eines bekannten Musikers bestehende Marke allein durch die Verwendung als Domain und CD-Aufschrift nicht rechtserhaltend benutzt wird.

Zum Sachverhalt:

Es klagte der Nachlassverwalter des Musikers Frank Zappa, der Inhaber der am 01.08.2002 für CDs, Tonaufzeichnungen und Musikdarbietungen eingetragenen Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ ist, gegen einen deutschen Verein, der sich dem Leben und künstlerischen Werk Frank Zappas widmet, und jährlich ein Festival unter der Bezeichnung „Zappanale“ veranstaltet. Unter dieser Bezeichnung vertreibt der Beklagte auch CDs und DVDs mit Mitschnitten der bei den jährlichen Festivals aufgenommenen Darbietungen, worin der Kläger eine Verletzung seiner Gemeinschaftsmarke gesehen und Klage erhoben hat. Der Beklagte stellt Widerklage auf Verfall der Gemeinschaftsmarke wegen Nichtbenutzung. Das LG Düsseldorf wies die Klage und die Widerklage ab ...

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