LG Hamburg: Kosten für Internet-Abodienste müssen klar erkennbar sein

Was genau ist passiert?Die Beklagte ist die Betreiberin einer Internetseite, auf der zahlreiche Programme aufgelistet werden, welche die jeweiligen Urheber im Internet kostenlos zur Verfügung stellen, wie unter anderem das Programm „Adobe Reader“. Über diese Seite wird ein kostenpflichtiger Zugang zu einer Datenbank angeboten, in der diese kostenlosen Programme heruntergeladen werden können.

Zu dem auf der Seite angebotenen Software-Download gelangt man aber auch über sogenannte „Adword-Anzeigen“ bei Google, wenn man bei der Suchmaschine etwa nach dem kostenlosen Programm „Adobe Reader“ sucht. In diesem Fall umgeht man die auf die Kostenpflicht deutlich hinweisende Startseite. Über eine zwischengeschaltete Seite, welche allgemeine Informationen über das Programm enthält, gelangt man zu einem Anmeldeformular auf der Internetseite. Dort wird der Internetnutzer aufgefordert, seine persönlichen Daten anzugeben und sodann auf den rot gekennzeichneten Button „Anmeldung & Download“ zu klicken. Zuvor muss er noch ein Feld ankreuzen, durch das er bestätigt, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), in denen auf die Vergütungspflicht hingewiesen wird, akzeptiert und über das Widerrufsrecht informiert wurde.

Neben dem Anmeldeformular befindet sich in grauer Schrift auf grau-weißem Hintergrund der Hinweis:

„Durch die Mitgliedschaft in unserem Downloadportal entstehen Ihnen Kosten von 84 € inklusive Mehrwertsteuer pro Jahr (12 Monate zu je 7 Euro), Abrechnung im Voraus.“

Auf die Kostenpflichtigkeit des Angebots wird darüber hinaus auf einer Unterseite des Anmeldeformulars hingewiesen.

Füllt der Internetnutzer das Anmeldeformular aus und betätigt den Button „Anmeldung & Download“, erhält er eine E-Mail mit Zugangsdaten und einem Link sowie eine Widerrufsbelehrung. Wenn der Internetnutzer auf diesen Link klickt, kann er das gesuchte Programm herunterladen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK